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Erhalten direkt Betroffene, Gemeinden und der Kanton eine finanzielle Abgeltung?

Die Standortregion eines geologischen Tiefenlagers erhält von den Verursachern des radioaktiven Abfalls eine finanzielle Abgeltung. Bild: Swissnuclear

Die Standortregion Nördlich Lägern wird eine Abgeltung erhalten, und zwar für ihren Beitrag zur Lösung der nationalen Aufgabe «geologisches Tiefenlager». Deren Höhe ist noch offen. Sie wird in den kommenden Jahren ausgehandelt: zwischen den Abfallproduzenten (Betreiber der Kernkraftwerke), den Standortkantonen und der Standortregion. Abgeltungen fliessen erst, wenn eine rechtskräftige Rahmenbewilligung für den Bau eines Tiefenlagers vorliegt. Das Geld soll für kommunale und regionale Zwecke genutzt werden. Geplant und gebaut wird das Tiefenlager so, dass negative Effekte möglichst ausbleiben. Sollten dennoch Nachteile auftreten, erhalten Geschädigte Kompensationszahlungen.

Verhandlungen starten 2022

Die Verhandlungen über die Abgeltungen starten frühestens Ende 2022. Wie die Verhandlungen geführt werden, legt das Bundesamt für Energie (BFE) in Absprache mit allen Beteiligten fest. Der ausgehandelte Vertrag soll nur in Kraft treten, wenn ihm die Verhandlungsparteien innert zwei Jahren zustimmen. Eine noch zu schaffende Organisation (z. B. Stiftung) soll darüber entscheiden, wie das Geld verteilt und verwendet wird. Diese Organisation wird von der Standortregion getragen.